Rechtsprechung
| OLG Hamm, 04.07.1995 - 29 U 64/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterhaltspflicht; Vater; Sozialhilfe; Unterhaltsverzicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme eines volljährigen Kindes von einem Elternteil auf vollen Unterhalt
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 67
- FamRZ 1996, 116
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Koblenz, 30.10.2001 - 11 UF 748/00
Höhe des Selbstbehalts beim Elternunterhalt
Insofern hat sich die Klägerin - nach den Sozialhilferichtlinien - selbst gebunden; diese Berechnungsweise ist beizubehalten (vgl. OLG Hamm FamRZ 1996, 116 ). - OLG Koblenz, 12.01.1998 - 13 UF 468/97
Umfang des Anspruchsübergangs nach § 91 BSHG
Vorliegend wird er konkret durch die Unterbringung der Ehefrau in einem psychiatrischen Wohnheim bestimmt und deckt sich mit den dort anfallenden Kosten (vgl. BGH, FamRZ 1986, 48 ; OLG Hamm, NJW-RR 1996, 67 m.w.N.). - OLG Stuttgart, 22.03.2000 - 15 UF 386/99
Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Kindes gegenüber seinen Eltern
Soweit das Einkommen des Unterhaltspflichtigen zur anteiligen Deckung dieses Gesamtbedarfs der Familie nicht benötigt wird, steht es somit allgemein für Unterhaltszwecke zur Verfügung (…so auch Wendl/Pauling, aaO, § 2 Rn 625; OLG Hamm FamRZ 96, 116, 117; Fischer, Anmerkung zum Urteil des LG Essen, FamRZ 93, 732; Heinrich, Anmerkung zum Urteil des LG Bielefeld, FamRZ 92, 590).